Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

 

(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Mathias Haselbach, Lichtensteiner Str. 33 C, 08371 Glauchau, Deutschland (im folgenden "decofire" bezeichnet) und dem Kunden welche über die Internetpräsenz von decofire "www.bio-feuer.de" geschlossen werden.
Abweichenden Regelungen und eigene Bedingungen des Kunden werden, sofern nicht anders vereinbart, widersprochen.
Sämtliche Leistungen und Lieferungen von decofire erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche/ juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

(3) Vertrags- und Kommunikationssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird bei decofire befristet gespeichert. Der Kunde hat selbst für eine gesonderte Speicherung oder einen Ausdruck zu sorgen.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten und die besonderen Merkmale der angebotenen Waren werden von decofire in den Artikelbeschreibungen und den ergänzenden Angaben auf der Internetpräsenz von decofire beschrieben und genannt.

 
§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 

(1) Die Angebote von decofire im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei decofire Waren zu bestellen (Angebot des Kunden).

(2) Beim Kauf über das Online-Bestellsystem von decofire wird die zum Kauf beabsichtigte Ware in den "Warenkorb" abgelegt. Der Kunde kann den "Warenkorb" über die gleichnamige Schaltfläche in der Navigationsleiste aufrufen und dort Änderungen vornehmen.
Bei Aufrufen der Seite "Zur Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Wahl der Versand- und Bezahlart werden abschließend nochmals die Bestelldaten sowie die Zahlungs- und Versandbedingungen angezeigt. Vor Absenden der Bestellung durch die Betätigung der Schaltfläche "Kaufen" hat der Kunde die Möglichkeit sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, abzuändern bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung durch das Betätigen der Schaltfläche "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bei decofire ab. Der Kunde erhält darauf von decofire eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch keine Annahme des Angebotes des Kunden darstellt.

(3) Die Annahme des Angebotes und der dadurch entstehende Vertragsabschluß erfolgt in jedem Fall durch eine Bestätigung der Bearbeitung durch decofire in Textform (E-Mail) oder durch Zusendung der Ware.
Erhält der Kunde binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware, ist er nicht mehr an sein Kaufangebot gebunden. Etwaige bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Die Bestellabwicklung und Übermittlung aller Informationen im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluß erfolgt per E-Mail zum Teil automatisch.
Der Kunde hat selbst sicherzustellen, dass die von Ihm bei decofire hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails beim Kunden technisch möglich ist und nicht durch Spam-Filter verhindert wird.

 

§ 4 Preise, Versandkosten

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bei decofire aufgeführten Preise. Alle Preise sind als Endkundenpreise ohne Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu verstehen.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von decofire werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

(2) Die Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferungen innerhalb Deutschlands werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich unter der Seite "Liefer- und Versandkosten" zusammengefasst. Sie sind zusätzlich vom Kunden zu tragen sofern nicht eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Versendungen ins Ausland auf Anfrage.

(3) Bei Bestellungen per Nachnahme werden zusätzliche separate Nachnahmegebühren erhoben, Die Höhe der Nachnahmegebühren ergeben sich gleichfalls aus der Auflistung der Seite "Liefer- und Versandkosten".

(4) Der Kunde erhält von decofire eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen

 

(1) Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), PayPal, Nachnahme oder als Barzahlung bei Selbstabholung.
Die Bedingungen für die Zahlung finden Sie auf unserer Internetpräsenz auf der Seite "Zahlungsarten".

(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag nach Erhalt der Bestätigung durch decofire sofort zur Zahlung fällig. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von decofire nicht akzeptiert.

(3) Bei Bezahlung mittels PayPal schließt der Endverbraucher einen Vertrag mit decofire ab.

 

§ 6 Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (decofire - Mathias Haselbach, Lichtensteiner Str. 33 C, 08371 Glauchau, Fax: 03763-4048897, E-Mail: info@decofire.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

 

§ 7 Lieferbedingungen

 

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2) Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert, aber erst nach dem  Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von decofire versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.

(3) Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von decofire gutgeschrieben ist, kann decofire von dem Vertrag zurücktreten. Soweit decofire an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei decofire im decofire-Shop für das Produkte ausgewiesen wird.

(4) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass decofire selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird; es gelten die folgenden Absätze.

(5) Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von decofire nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird decofire dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten kann. Hierbei wird decofire den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(6) Soweit decofire, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(7) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die decofire nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u.a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(8) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 4 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

 

§ 8 Transportschäden

Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese bitte sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit decofire Kontakt aufzunehmen, E-Mail: info@decofire.de. Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von decofire gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu decofire hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von decofire.

 

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von decofire nicht zulässig.

 

§ 10 Gewährleistung

 

(1) Für die Ansprüche des Kunden gegen decofire bei Mängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften innerhalb der gesetzlichen Fristen.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen. Beanstandungen sind dem Anbieter und dem Zusteller schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs,1:
Ist der Kunde Unternehmer verjähren die Gewährleistungsansprüche des Kunden ein Jahr nach Ablieferung der Ware bei dem Kunden, es sei denn, decofire hat den Mangel arglistig verschwiegen; in diesem Fall gelten die gesetzlichen Regelungen. Ebenfalls davon unberührt bleibt eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von decofire oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von decofire beruhen. Gleiches gilt für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von decofire oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von decofire beruhen.

 

§ 11 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von decofire, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet decofire nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von decofire, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

(4) Die Datenübertragung über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. decofire haftet daher nicht für die ständige oder ununterbrochene Verfügbarkeit und für eine fehlerhafte Funktion der Website.

 

§ 12 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit decofire bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

 

©  decofire.de 

 

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